Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Fernabsatz ohne Hinweise zum elektronischen Vertragsschluss)
Stand 01.01.2020
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Allen Vertragsabschlüssen im Rahmen des Fernabsatzes zwischen Ihnen und dem Kunst-Stuck-Atelier Inhaber Marcel Chaudot – liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person mit der wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass die Geschäftsbeziehung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere für den Fernabsatz per Onlinekatalog bereitgestellte Preiswerbung stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, bei uns Waren per E-Mail, Telefon, Telefax oder Brief unverbindlich anzufragen.
2.2 Fernabsatzbestellungen können bei uns nicht elektronisch per Warenkorbsystem erfolgen. Nach Ihrer unverbindlichen Anfrage, erhalten Sie von gerne eine schriftliche Zusammenfassung Ihres Bestellwunsches, die in Bezug auf den Preis, die Versand-/Transportkosten und die gesetzlichen Fernabsatzinformationen eine konkretisierte Aufforderung an Sie darstellt, bei uns Waren per Telefon, E-Mail, Telefax oder Brief zu bestellen. Auf der Basis dieser konkretisierten Aufforderung können Sie uns dann ein verbindliches Kaufangebot unterbreiten (verbindliche Bestellung), welches wir innerhalb von 3 Werktagen annehmen können. Erst nach unserer Annahme entsteht ein Kaufvertrag mit uns.
2.4 Der Vertrag wird in jedem Fall in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:
Stuck-Dekor
Kunst-Stuck Atelier
Inhaber Ruben Wagner
Franz-Kirrmeier-Strasse 19
D-67346 Speyer / Rhein
3. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
3.1 Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro (EUR) und inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand geben wir Ihnen jeweils in der für Sie konkretisierten Zusammenfassung Ihres Bestellwunsches genau an.
3.2 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz) können – je nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften – weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei diesen Kosten handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten, so dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich ggf. bitte vor einer Auslandsbestellung bei den zuständigen Zollbehörden Ihres Landes.
3.3 Soweit wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben, ist der Kaufpreis im Voraus nach Vertragsabschluss zu zahlen (Vorkasse) oder in Bar bei Selbstabholung vor Ort.
4. Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang
4.1 Die Lieferung erfolgt in die von uns angegebenen Lieferländer an die von Ihnen angegebene Lieferadresse mit einem Transportunternehmen unserer Wahl. Lieferzeiten und Lieferbedingungen geben wir Ihnen jeweils in der für Sie konkretisierten Zusammenfassung Ihres Bestellwunsches genau an. Sofern keine besondere Lieferzeit angegeben ist, werden die lieferbaren Waren spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungserhalt ab Lager in den Versand gegeben. Teillieferungen bei unterschiedlicher Lieferzeit der bestellten Produkte können vereinbart werden.
4.2 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
5. Vorbehalt der Selbstbelieferung
Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.
6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
6.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
6.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer 6.1 und 6.2 nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsrechte.
6.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
7.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall des Einbaus und/oder der Bearbeitung sowie der Weiterveräußerung der gelieferten Ware durch Sie (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:
7.2.1 Sie sind berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie treten uns jedoch bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen in Höhe des Faktura- Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleiben Sie auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag gegen Sie auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist letzteres der Fall, so können wir verlangen, dass Sie uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.
7.2.2 Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch Sie wird stets für uns vorgenommen, ohne uns selbst zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wird das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.
7.2.3 Wird die gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass wir anteilmäßig Miteigentümer werden. Sie verwahren das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns auf eigene Kosten.
8. Gewährleistung, Haftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen unter Berücksichtigung folgender Maßgaben. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Selbständige Garantiezusagen schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
8.2 Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu und machen Sie von diesem Recht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
10. Rücktritt vom Vertrag
10.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.
10.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.
11. Datenschutz
11.1 Wir weisen darauf hin, dass von Ihnen eingegebene personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.
11.2 Der Vertragstext wird von uns nicht elektronisch gespeichert.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.
12.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind ist ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht unseres Geschäftssitzes.
© Hz